Wie stehen wir da?
Geschrieben von: jW am Mittwoch, 04. Februar 2009 um 14:12 Uhr
Aus dem Rechenschaftsbericht von Präsident Hugo Chávez vor der Nationalversammlung
Laut Artikel 273 der Verfassung Venezuelas muß der Staatschef des Landes jährlich eine Regierungsbilanz vorlegen. Die Rede von Hugo Chávez am 13. Januar dauerte insgesamt sieben Stunden:
"Zu Beginn sind hier einige Kennziffern. Stellt euch einmal vor, wie die venezolanische Bevölkerung gewachsen ist. 1961 waren wir siebeneinhalb Millionen Einwohner in Venezuela. 2008 kommen wir auf 28 Millionen Einwohner, und diese Zahlen sind vom 30. Juni, aus der ersten Hälfte 2008. Also dürften wir schon über 28 Millionen Einwohner sein und für 2050 sagen die Schätzungen, dürften wir bei mehr als 40 Millionen Einwohnern haben. Das sind wichtige Daten, die wir kennen müssen, und vor allem wir alle, die in unseren Ämtern die Verantwortung haben, Entscheidungen zu treffen. (...)

Wer Augen hat, soll sehen, und wer Ohren hat, soll hören. Ich genieße es immer, wenn ich einige hitzige Sprecher einiger Teile der Opposition höre, die behaupten, daß Venezuela kurz vor einer sozialen Explosion steht. Nun gut, setzt euch hin und wartet ab. Unser Volk weiß, daß wir nicht perfekt sind, daß wir Fehler machen, daß es noch viele alte Verhaltensweisen gibt, die wir weiter bekämpfen müssen. Aber unser Volk kennt den Willen unserer Regierung, ihm soziale Gerechtigkeit zu geben: Dem Volk, was dem Volk gehört!
Das Thema der Armut und der extremen Armut. Wie stehen wir in diesem Bereich da? Ich möchte an die Definition von Armut erinnern. Man geht davon aus, daß ein Haushalt oder eine Person arm sind, wenn das Einkommen nicht reicht, um neben dem Bedarf an Lebensmitteln auch Transport, Bildung, Gesundheitsversorgung usw. zu bezahlen. Als extreme Armut gilt, wenn das Einkommen nicht reicht, um genug zu essen zu bekommen. Das ist die Definition, und hier sind die Statistiken, seht sie euch an. Das ist die allgemeine Armut. Im Jahr 1993 stand sie bei 71,6 Prozent, im Jahr 1995 bei 75,5 Prozent, von 100 Menschen in Venezuela lebten also 75,5 unter Bedingungen der Armut. Das sind die Jahre der sozialen Explosionen, Rebellionen, Aufstände und zügellosen Gewalt. Dann kommt die revolutionäre Epoche, und seht wie – abgesehen von dieser Delle (2002/03) als Ergebnis der Sabotage und des Erdölstreiks – die Armut zurückgegangen ist. Wir unterschreiten fast die Schwelle von 30 Prozent, und diese Zahl wird weiter nach unten gehen, darauf gebe ich mein Wort und mein Leben. Und ich verspreche allen, daß wir weiter kämpfen; diese schreckliche Variable, dieses Erbe des neokolonialen kapitalistischen Modells ungehemmter Ausbeutung, wird endgültig zerschlagen.
Führt euch eine Sache vor Augen: Unabhängig von den Grafiken und Zahlen bedeutet dieser Rückgang, daß zwischen 1998 und heute, in diesen zehn Jahren Revolution und revolutionärer Regierung 2733108 Landsleute der Armut entkommen sind. Allein im Jahr 2008 schafften 437317 Landsleute den Schritt aus der Armut.
Kommen wir nun zur extremen Armut. Hier sind die Fortschritte noch viel positiver, sehr viel schneller, denn wir haben uns diesem Phänomen intensiver gewidmet und sogar ein Ministerium gegründet, ein Ministerium, das genau deswegen entstanden ist, das Ministerium der Volksmacht für sozialen Schutz und Volksbeteiligung. (...) Zu einem bestimmten Zeitpunkt in den 90er Jahren erreichte die extreme Armut – die extreme! – 42 Prozent. Die Revolution begann, diese Zahl zu senken, dann kam 2002, und dann folgten diese Jahre, und jetzt ist dieser Wert bereits unter zehn Prozent. Die jüngste Schätzung für die zweite Hälfte 2008 liegt bei 9,1 Prozent. Das bedeutet, daß in zehn Jahren revolutionärer Regierung 2.196.392 Landsleute der extremen Armut entkommen sind, etwas mehr als zwei Millionen Menschen. Im Vergleich zu 2007 entkamen im vergangenen Jahr der extremen Armut 94030 Menschen. Und wir gehen weiter, wir müssen diesen Prozeß beschleunigen. Ich habe nämlich gestern zu Erika (Farias) und Haiman (El Troudi), den Ministern, gesagt, daß, wenn man die Grafik analysiert, dann bemerkt man etwas, über das wir nachdenken und worüber wir Entscheidungen treffen müssen. Wir könnten hier zu einem harten Einschnitt kommen: Von 11,1 Prozent sind wir auf 9,5 abgesunken, die Geschwindigkeit des Rückgangs hat abgenommen, und jetzt von 9,5 auf 9,1. Aufgepaßt! Der Rückgang darf nicht in Stillstand enden. Da liegt jetzt offenbar ein Fels auf dem Weg, und wir müssen mehr Kräfte darauf konzentrieren, ihn beiseite zu schaffen. Wir müssen alle Kräfte auf den Kampf gegen die extreme Armut konzentrieren, um diesen Fels beiseite zu schaffen: die nationale Regierung, die Gouverneure, die Bürgermeister, die Institutionen, die Volksmacht. Und in den nächsten Jahren muß der Tag kommen, an dem das Elend, die extreme Armut auf Null sinkt.
Aber es gibt hier eine Situation, über die wir nachdenken müssen und die ich schon mehrfach dem Vizepräsidenten, den Ministern und dem Institut für Statistik gesagt habe. Wir untersuchen die Realität, die uns umgibt, noch immer mit den klassischen Methoden. Diese Methoden, um die extreme Armut zu messen, beinhalten nicht (die subventionierten Lebensmittelmärkte – d.Ü.) Mercal, sie beinhalten nicht (das Gesundheitsprogramm) Mission Barrio Adentro, sie berücksichtigen nicht die Missionen, Programme und sozialen Projekte, die die revolutionäre Regierung seit Jahren und besonders in den letzten fünf Jahren in Gang gesetzt hat."
Übersetzung: André Scheer
Quelle: www.jungewelt.de vom 02.02.2009
http://www.jungewelt.de/2009/02-02/035.php


