Wahlen zum Europäischen Parlament

Geschrieben von: Administrator am Dienstag, 12. Mai 2009 um 14:19 Uhr

Am 7.Juni finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Die KPÖ als ein Teil der Europäischen Linken (EL) ist die linke Alternative am Stimmzettel. Die Europäische Linke ist ein Zusammenschluss von 30 Parteien aus 17 Ländern. Über 30 Abgeordnete des EU-Parlaments bekennen sich zur Europäischen Linken. Sie sind in der Fraktion Vereinigte europäische Linke- Nordisch grüne Linke mit anderen Abgeordneten Kommunistischer und linker Parteien verbunden.

„Menschen statt Profite“ oder „Eure Krise Zahlen wir Nicht“

Europa sieht sich einer der ernstesten Krisen des Kapitalismus gegenüber, die durch ihre Tiefe und ihr Ausmaß ernsthafte Konsequenzen für uns alle bringen. Eine Krise , die das Ergebnis der neoliberalen Politik auch der Europäischen Union ist. Unregulierte freie Zirkulation des Kapitals ohne jegliche Krontolle und Beschränkung, die Liberalisierung der Märkte, Privatisierung der öffentlichen Dienste (Pension, Gesundheitswesen) dies ist die Strategie der EU-Oberen. Gleichzeitig stagnieren die Löhne und die Arbeitsverhältnisse werden liberalisiert und dereguliert. Das Schlagwort des „Europas der Konzerne“ ist durchaus berechtigt. Diesem Europa gilt es Alternativen entgegenzusetzen, die an den Bedürfnissen der Europäer und Europäerinnen ansetzen. Ein Europa der Kooperation, des sozialen Fortschritts, der Gleichheit, das Demokratie, Solidarität und Frieden respektiert und lebt. Eine Politik gegen den Neoliberalismus.

Wer zahlt die Krise?

Selbst in der tiefsten Krise des Kapitalismus nach 1945 wird zu neoliberalen Konzepten gegriffen. Da wird der Finanzbereich ( vor allen die Banken) mit öffentlichen Gelder wieder flott gemacht - ohne an Vergesellschaftung zu denken, ja sogar ohne Beteiligung und Mitsprache in der zukünftigen Finanzpolitik. Die Maßnahmen, die die Regierungen und die EU treffen, haben in der Endkonsequenz das Hauptziel große finanzielle Ressourcen  aus den Produktionsbereich, vom Einkommen der arbeitenden Bevölkerung und den öffentlichen Haushalten in den Finanzsektor zu transferieren. Das Stichwort dazu: „ Gewinne privatisieren- Verluste sozialisieren“. Die großen Wirtschafts- und Finanzgruppen profitieren selbst noch in der Krise.

Widerstand auf allen Ebenen!

Ein anderes Europa ist möglich - gegen das Diktat des Neoliberalismus. Soziale Volksbewegungen, der Widerstand der Bürger/innen, nicht zuletzt der Arbeitenden ( auch der Gewerkschaften) müssen und sollen gestärkt werden. Erste Ansätze eines Widerstandes der Arbeitenden gibt es bereits in Frankreich, England, Griechenland und in vilen andern Staaten. Auch die europaweiten Aktionen rund um den G20 - Gipfel in London zeigen den richtigen Weg. In Wien demonstrierten am 28.März unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“ immerhin 15.000 Menschen.  Jetzt geht es darum, für den Erhalt der Arbeitsplätze zu kämpfen. Es geht aber auch darum, die letzten Rechte von Sozial- und Arbeitsrechtsbestimmungen, die im Namen der Krisenbewältigung akut gefährdet sind, zu schützen.

Gegen ein Europa des Neoliberalismus, gegen ein Europa der Militarisierung –für ein soziales und solidarisches Europa, in dem die Menschen und nicht die Konzerne bestimmen, wo es lang geht.