Demokratie nach Europa bringen

Geschrieben von: Administrator am Montag, 01. Juni 2009 um 16:02 Uhr

Peter Ostertag, Salzburger Kandidat zur EU-Wahl für die KPÖ, über seine Kandidatur:

Das kapitalistische Wirtschaftssystem steckt in der Krise: eigentlich eine gute Gelegenheit, Alternativen in Angriff zu nehmen! Das Problem ist nicht, dass einige unfähige Manager mit ihren Spekulationen eine Krise ausgelöst haben. Der Fehler steckt im System. Der Kapitalismus hat noch nie funktioniert, immer nur für wenige und niemals global. Und es gibt immer weniger Gewinner. Die Schulden, die der Staat zur Rettung der Unternehmen macht, werden wir zahlen müssen. Die Gewinne werden wieder privat sein...

Es ist höchste Zeit, dass wir Linken die Diskussion in neue Bahnen lenken! Ich möchte nicht, dass wir ein paar Abgeordnete nach Straßburg schicken, die dort das Spiel der Mächtigen mitspielen. Ich möchte nicht bloß den Mächtigen volksanwaltlich ans Bein pinkeln.

Ich möchte die

• Demokratie nach Europa bringen!
• Weitere Privatisierungen, und damit Konzentration des Reichtums in den Händen weniger verhindern. Statt dessen eine Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums von oben nach unten!
• Die europäische Außenpolitik von ihrem imperialistischen Kurs abbringen. Die NATO darf nicht der außenpolitische Arm der EU werden!

Dazu müssen wir die Perspektive verändern: denn all diese Ziele sind innerhalb des kapitalistischen Systems nicht erreichbar. Das braucht die europäische Ebene: wir Kommunisten denken international, nicht national. Wir wollen nicht die Arbeitnehmer eines Landes gegen die Nachbarn ausspielen. Wir wollen Solidarität über Grenzen und Kulturen hinweg.

Wenn die EU nicht in der Lage ist, diese Ziele zu verfolgen, erfüllt sie keinen Zweck für Europa und die Welt.

Hans-Peter Ostertag, geboren 1963, ist AHS-Lehrer und lebt in Hallein.