Österreich
Volksbegehren: STOPP dem POSTRAUB
Geschrieben von: May Freitag, 24. Juli 2009 um 11:16 Uhr
Die KPÖ unterstützt das Volksbegehren "STOPP dem Postraub", welches in der Zeit vom 27. Juli bis zum 3. August in den Gemeinden zur Unterstützung aufliegt.
Allein in der Zeit zwischen 2000 und 2008 wurde zu Lasten der Kunden und der Beschäftigten die Anzahl der Postämter in Österreich von 2.468 auf 1.311 reduziert. Gleichzeitig stieg der Gewinn (EBIT) zwischen 2003 und 2008 von 28 auf 169,5 Millionen, die Anzahl der Beschäftigten fiel von 35.493 (1999) auf 25.764 (2008).
Angriff auf die ArbeiterInnen
Geschrieben von: sk Freitag, 29. Mai 2009 um 13:46 Uhr
Das Wirtschaftsprogramm der FPÖ
Wie wir gesehen haben [Vgl. Antifa-Broschüre der KJÖ: http://www.kjoe.at/article.php?story=20090323180036436], ist die Vereinnahmung der sozialen Frage keine neue Idee der extremen Rechten, sondern war schon oft Bestandteil ihres Auftretens. Besonders in Österreich konnten in letzter Zeit rechte Parteien mit ihrem Auftreten als „soziale Heimatpartei“ und ihrer Politik für den „kleinen Mann“ bei Wahlen große Erfolge verbuchen. Viele ArbeiterInnen, besonders unter den Jungendlichen, fielen auf die Lügen der rechten Rattenfänger herein und wurden, wie wir noch sehen werden, bitter enttäuscht. Das arbeiterInnenfeindliche und kapitalistenfreundliche Gesicht der Rechten soll hier aufgezeigt werden.
Das "dritte Lager"
Geschrieben von: sk Freitag, 29. Mai 2009 um 13:44 Uhr
Die etablierte Rechte im Überblick
Über das Führungspersonal der FPÖ urteilte gar die konservative „Presse“, dass es „zum Teil deutschnational [ist], zum Teil aus Neonazi-Kreisen stammend, zum Teil eine Gesinnung vertretend, die man nur als rechtsextrem bezeichnen kann." Darauf, auf das Selbstbild der FPÖ als „soziale Heimatpartei“ und ihre Politik als Regierungspartei soll im Folgenden ein Blick geworfen werden.
100 Milliarden für die Banken - kein Geld für uns...
Geschrieben von: KJÖ Salzburg Dienstag, 20. Januar 2009 um 21:30 Uhr
Stell dir vor, dein Chef zahlt dir über Monate deinen Lohn nicht aus. Auf deine Nachfragen sagt er, er hat kein Geld dafür. Eines Tages aber fährt er plötzlich mit einem neuen Porsche vor, für den die Kohle dann doch gereicht hat. Das wär wohl der größte Beschiss deines Lebens...
So ähnlich macht das auch die neue, alte SPÖ/ÖVP-Regierung. Jahrelang wurde der Arbeiterklasse und der Jugend vorgegaukelt, es gäbe kein Geld für Gesundheit, Bildung oder höhere Löhne. Jetzt wo die Banken im Zuge der Finanzkrise wackeln, stellt sich heraus, dass für diese sehr wohl Geld da ist. In Windeseile wurde ein Bankenpaket geschnürt, das 100 Milliarden Euro beinhaltet. Damit wird die Umverteilung von unten nach oben fortgesetzt. Die von den werktätigen Menschen erarbeiteten Gewinne werden nun dazu genutzt, die selbstverschuldeten Löcher der Kapitalisten zu stopfen.
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18. April 2009: Vorgestern ist vorbei!
Geschrieben von: KJÖ Salzburg Dienstag, 20. Januar 2009 um 21:26 Uhr
Am 20. April 1889 wurde der Diktator und Massenmörder Adolf Hitler in Braunau am Inn geboren. 120 Jahre später, am 18. April 2009, wollen nun wieder Rechtsextremisten und Neonazis rund um dessen Geburtstag in Braunau marschieren.
NAZI-AUFMARSCH VERHINDERN - THOR STEINAR MUSS WEG
Antifaschistische Demonstration, am 18. April 2009, Braunau/Inn
Beginn: 13 Uhr am Bahnhof Braunau
Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Mieten und Betriebskosten
Geschrieben von: Administrator Montag, 05. Januar 2009 um 12:32 Uhr
Die KPÖ tritt für die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Mieten und Betriebskosten ein. Warum?
Grundsätzlich ist eine indirekte Steuer wie die Mehrwertsteuer die unsozialste Form der Beschaffung von Staatseinnahmen. JedeR , egal ob reich oder arm, muss denselben Anteil zahlen, also werden die sozial schwächeren Schichten über Gebühr belastet. Ein Viertel der Steuereinnahmen werden auf diese Weise durch die Mehrwertsteuer „beschafft “.
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