Die Zukunft der Sozialdemokratie? Oder: Über Pläne, Lügen und Hip-Hop.

Geschrieben von: sk am Dienstag, 01. Juni 2010 um 09:30 Uhr

Die Frage, die sich ein immer größerer Teil der arbeitenden Menschen schon seit längerem stellt, ist offenbar noch nicht einmal innerhalb der Partei geklärt: Was will eigentlich die SPÖ? Diesen Eindruck konnte man bei der SPÖ-Veranstaltung zum Titel „Die Zukunft der Sozialdemokratie“ am 31. Mai in der TriBühne Lehen gewinnen.

Kommentar von Stefan Klingersberger 

Auch der am Podium sitzende Direktor des sozialdemokratischen Renner-Instituts Karl Duffek bemerkte, dass die Sozialdemokraten keinen Plan haben - nein, Pardon, Plan sei für ihn „ein bisschen zu strikt formuliert, aber eine Erzählung davon, wo wir hinwollen.“ Sie wüssten selbst nicht, wie sie sich „ein sozialdemokratisches Österreich vorstellen würden“. Hmmm... könnte damit vielleicht das in alle politischen Richtungen ausschlagende Dahingewurschtele der SPÖ zusammenhängen? All jenen in der SPÖ, die nicht nur erzählen wollen, sondern auch planen, „wo sie hinwollen“, und die letztlich auch ihrer politischen Arbeit eine Ausrichtung geben möchten, sei der Sozialismus in Erinnerung gerufen. 

Während bei der Begrüßungsrede versichert wurde, die SPÖ habe sich das Projekt „Salzburg 2020“ deshalb mit dieser Jahreszahl gesteckt, weil man über den nächsten Wahltermin hinaus denken möchte, war eines der Hauptthemen in der Diskussion, warum die SPÖ bei Wahlen am absteigenden Ast sitzt. Spitzfindig stellte Duffek fest, es würde unter anderem damit zusammenhängen, dass die Ansprüche der Wähler größer werden, „sie lassen sich nicht mehr belügen, man kann ihnen auch keine Versprechungen mehr machen, von denen jeder weiß, sie sind nicht einlösbar.“ Das ist aber nicht etwa die Schuld der SPÖ selbst, deren Lügen die Leute mittlerweile nun einmal satt haben, nein, das ist „ein Zeichen der Zeit, das vielleicht manche Sozialdemokraten zu spät erkannt haben.“

Und LH-Stv. David Brenner ist der Überzeugung, dass die Sozialdemokratie am Schwächeln ist, weil die „klassischen Strukturen nicht mehr so da sind“. Da fragt man sich schon, wer ist denn Schuld daran, die Grenzen zwischen ArbeiterInnen- und Kapitalistenklasse oberflächlich verwischt zu haben? Vielleicht die Sozialdemokratie? - Nicht doch, meint wohl Brenner, das liegt daran, dass sich die Menschen viel mehr „kulturell definieren, als Hip-Hopper, als Klassiker...“. Na, wenn das so ist, ... dann sollte man doch die SPÖ auflösen und eine Hip-Hopper-Partei gründen, eine Rocker-Partei, eine Jazz-Partei, ...

Das Fazit des ganzen Abends, für jene die es noch nicht gewusst haben: die SPÖ ist keine ArbeiterInnenpartei mehr und aus ihr lässt sich auch keine mehr machen.