Kein Vertrauen mehr in die Salzburger Stadtpolitik

Geschrieben von: Administrator am Montag, 05. Januar 2009 um 11:31 Uhr

Die KPÖ Salzburg ist von der schwachen Beteiligung an der BürgerInnenbefragung „Kommunaler Wohnbau jetzt!“ völlig überrascht.

Die von Betroffenen, Unabhängigen und der Salzburger KPÖ initiierte BürgerInnenbefragung am heutigen Sonntag wurde nur von knapp 380 Wahlberechtigten unterstützt; für die Einleitung der Befragung hatten noch mehr als 2.000 Bürgerinnen und Bürger ihre Unterschrift geleistet.
Allein 4.000 gemeldete Wohnungssuchende beim Wohnungsamt der Stadt - darunter die hohe Anzahl von 1.600 dringenden Fällen - beweisen, so Josef Enzendorfer, Landessprecher der KPÖ Salzburg, dass die Wohnungsnot in Salzburg keine Erfindung sondern traurige Realität sei. Warum dennoch so viele Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit nicht nutzten, ihren Protest auszudrücken, könne er sich nicht wirklich erklären.

„Wir haben im Rahmen unserer Möglichkeiten alles gegeben und sind auf ungeheuer viel Zuspruch gestoßen“, erklärt Enzendorfer, der weiters vermutet, dass „die Menschen in Salzburg schon völlig resigniert haben.“ Niemand erwarte sich mehr etwas von der Salzburger Stadtpolitik und der undemokratische Umgang mit den bisherigen BürgerInnenbefragungen habe möglicherweise auch dazu beigetragen, dass niemand mehr dieses politische Instrument ernst nehme.

Dennoch werde sich die Salzburger KPÖ und die Initiative für kommunalen Wohnbau weiter für eine Linderung der Wohnungsnot einsetzen, denn unabhängig davon, wie viele Menschen an einem Sonntag in die Abstimmungslokale gehen, bleibt dennoch die Wohnungsnot in Salzburg bittere Realität für tausende Menschen.

Eine Befürchtung bleibt, so Enzendorfer: „Leidtragende werden wieder einmal die Wohnungssuchenden der Landeshauptstadt sein. Hoffentlich nimmt Bürgermeister Schaden das beschämende Ergebnis nicht zum Anlass, wie gehabt weiter zu machen und die Wohnungsnot in Salzburg zu ignorieren.“